Parkplatzfrage

Solche Parkplätze habe ich ich schon häufiger besucht. Ich alter Sack finde es toll. Und : Wer nicht liest, wo er hinfährt, sollte es mal mit Brille versuchen im Ernst, wenn ich wo drauf fahre suche ich persönlich immer nach hinweisen. Und wer im Dunkeln nicht lesen kann, sollte da kein Auto fahren.

Was sagte man früher immer? Unwissenheit schützt nicht vor Strafen. Zählt heute wohl noch genauso.

Und Karte? Haste das nicht auf dem Handy? Zahlt man halt damit.

Es muss ein Schild an Ein- uns Ausgang da sein der auf das Scannen und die Kosten eindeutig hinweist.

Zitat von don

Und wie bekommen die überhaupt meine Adresse raus, wenn die nur das Kennzeichen haben?

Bekommt man über den Verband der Versicherer - da bekommst Du jeden Halter raus.

Aber jetzt kommt der große Trick: Du würdest auch Post bekommen wenn deine Frau gefahren ist. Aber Du wärst nicht gezwungen sie zu verraten. Das müssen DIE dir dann nachweisen, bzw ihr.

Kann man auf solchen Plätzen nicht auch per Handy App zahlen?

Finde ich immer sehr praktisch.

Zitat von don

Sicher, da ist ein Schild, aber bei einer Kolonne von PKWs hinter einem, fährt man unwissend einfache erst mal drauf.

Und warum? Ich weiß, das ist unangenehm aber steht dir doch zu erstmal zu gucken. Man setzt den Blinker und schaut es sich in Ruhe an. Wer hinter dir keine Geduld hat, wird schon vorbei ziehen.

Zitat von don

so bald man auf den Parkplatz fährt, startet man den Parkvorgang. Direkt. Keine "5 Minuten frei" o.ä.

Das finde ich auch etwas frech, 5-10min sollten frei sein.

Zitat von don

--> in beiden fällen zahle ich eine Strafe, die mir dann per Post zugeschickt wird.

Spätestens beim runter fahren vom Parkplatz solltest du den Hinweis sehen.

Zitat von don

--> alles gut, aber ich kann nur mit EC-Karte bezahlen. Keine Karte dabei. Fahre so vom Platz... warte auf Post.

Jetzt mal ehrlich, wann hast du denn keine EC-Karte dabei, ist das nicht alles in einem Beutel? Aber da gebe ich dir zumindest recht, dass alternative Zahlungsmöglichkeiten gut wären oder halt eine Rufnummer, wo man sich melden kann wenn man nicht per Karte zahlen kann…

Zitat von don

- wissen, dass hier gescannt wird

Sollte doch bei der Auffahrt stehen…

Zitat von don

- mein Kennzeichen kennen (kann ja auch ein geliehenes Fahrzeug sein)

Also normal ist das Kennzeichen am Auto

Zitat von don

- eine EC-Karte mithaben, die kontaktloses Zahlen möglich macht

Ist das kontaktlose Zahlen bei EC-Karten nicht mittlerweile Standard?

Zitat von don

- und nicht vergessen zu zahlen

Allgemein ein wichtiger Punkt

Zitat von don

Es fehlt jegliche Beschränkung (Schranke) oder anderes, physisches Element im Vorgang.
Und es zählt 24/7. Also auch im Dunkeln, was das Erkennen und Lesen von Schildern schon unmöglich machen kann.
Sehr sehr fragwürdig.

Also prinzipiell gebe ich dir in manchen Punkten recht (man kann es auf jeden Fall besser machen) aber ich weiß auch nicht wie der Hinweis dort war, hast du ein Foto? Dunkel ist für mich kein Argument, du hast doch Licht am Auto.

Zitat von don

Auch nur deutsche Sprache auf den Schildern.

Den Punkt verstehe ich nicht, du kannst doch Deutsch! Schau dir mal andere Länder an…

Der Film zum Parkplatz:

Entrapment (1999)

Weiß doch echt nicht, ob ich den schon gesehen habe, aber der Begriff kam mir halt in den Sinn.

Ansonsten:

Zitat von don

Für die meisten dürfte das einfach "normal" sein, aber für ältere Generationen eher ungewohnt.

Du willst dich jetzt nicht im Ernst zur älteren Generation zählen, oder ?

Ich hab ja gesagt, was ich davon halte:

IMHO sollte sowas nicht legal sein, weil einfach keine ausreichende indikation gegeben wird, das man eine kostenpflichtige Aktion begeht.

Die Frage ist halt, ab wo man anfangen kann erfolgreich gegen sowas zu klagen. Wüßte gar nicht, was es da für Vorschriften/Gesetze gibt, die ziehen könnten. Aber im Prinzip sollten möglichst viele, möglichst schnell klagen wenn sie überhaupt Chance auf Erfolg haben wollen, ansonsten würde sowas ja leicht mit "das weiß doch jeder" abgetan werden.

Glaube ich habe das zum ersten mal beim CCH Parkplatz in Hamburg letzten Dezember erlebt, wenn ich mich nicht täusche. Aber da war irgendwie klar, das das nicht frei sein konnte, also hab ich da rumgeschaut, bis ich es kapiert habe. Fetter Event etc...

Das ist ja nur möglich wegen dem konkludenten Verhalten. Es gilt halt als zugestimmt wenn man dort parkt wo so ein Vertragsangebot am Eingang steht.

Besser wäre halt mit Schranke. https://www.juraforum.de/news/konkluden…-handeln_247179

Die Frage ist vielleicht, ab wann ein Vertrag zu stande kommt. Also in welcher Form mir ein Angebot unterbreitet werden muss, dem ich dann durch konkluentes Handeln zustimme.

Zeitgleich zu spät ...

Um mal einen Knackpunkt auszuräumen (man beachte den fett geschriebenen Passus):

Zitat

Nach Art. 5 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO müssen personenbezogene Daten auf rechtmäßige Art und Weise, nach Treu und Glauben und in einer für die betroffene Person nachvollziehbaren Weise verarbeitet werden. Dies bedeutet, dass Kundinnen und Kunden mit Hinweisschildern auf den Umstand der Kfz-Kennzeichenerfassung hingewiesen werden müssen. Dies kann unter anderem durch ein aussagekräftiges Piktogramm erfolgen. Außerdem sind den Betroffenen die Informationen nach Art. 13 DSGVO in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form zu übermitteln (Art. 12 Abs. 1 DSGVO). Eine betroffene Person muss, nachdem ihr der Umstand der Kfz-Kennzeichenerfassung bekannt wird, die Möglichkeit haben, mit dem Kraftfahrzeug umzukehren und sich so der Datenverarbeitung zu entziehen.

Quelle

Gemäß der Hinweispflicht sollte also klar sein, dass zwischen Ankündigung und tatsächlicher Kennzeichenerfassung es zumindest eine Umkehrmöglichkeit geben muss. Ist das nicht der Fall, dann dürfte das nicht rechtmäßig sein.

Ich selbst war bisher erst ein einziges Mal auf so einem Parkplatz (Parkplatz im Nationalpark Hainich in Thüringen), und da wurde ich schon vor Einfahrt deutlich auf die automatische Kennzeichenerfassung hingewiesen. Ich hatte Zeit, mich zu entscheiden.

Edit:

Noch etwas gefunden:

Zitat

Aus datenschutzrechtlicher Sicht ist die Erfassung von Kfz-Kennzeichen durch einen privaten Parkplatzbetreiber in aller Regel nicht zu beanstanden, soweit insbesondere folgende Bedingungen eingehalten werden:

• Es ist eine Karenzzeit einzuräumen, innerhalb welcher der Parkplatz ohne Bezahlverpflichtung wieder verlassen werden kann (z.B. kein freier Parkplatz mehr vorhanden). Die erfassten Daten sind in solchen Fällen ohne Speicherung nach der Ausfahrt des Kfz zu löschen.

• …

Quelle

Was macht man denn wenn man auf den Parkplatz fährt und keinen freien Parkplatz findet? Gibt es da eine Ampel oder so?

Wie nennt man noch gleich dieses Gesellschaftssystem, in dem wir hier geboren (ich noch im Sozialismus geboren und dann seit 1990 plötzlich auch dabei ) sind und leben? Kapitalismus oder Imperialismus? Und dann das damit verbundene Rechtssystem......... Du kannst ja hier erstmal "fast" alles machen und veranstalten, wenn solch eine Abzock Idee in einem Kopf entsteht und du die Möglickeiten (auch finanziell) der Umsetzung hast. Ud nun kommst du als gemolkene Kuh dieser Idee an und willst dich wehren. Wenn die Kohle bei der gemolkenden Kuh keine Rolle spielt, alles easy. Wenn ich jetzt von z.B. von mir als Rentner ausgehe, denke ich nicht, das ich zivilrechtlich mit einem von mir privat bezahlten Anwalt gegen solche, von mir als Abzocke eingeschätzte Machenschaft, in mehreren Instanzen vorgehen könnte, und nebenbei mal die Rechtmäßigkeit prüfen lasse usw.. Dann bezahle ich eben 30/40/50€ und Ruhe im Karton. Und das wissen die Entwickler von solchen Ideen. Ist doch cool. Leider habe ich noch nicht die Möglichkeit bekommen, solch eine Ideen Schmiede mal zu besuchen und dort zu lernen.

Zitat von Bobbi2021

Was macht man denn wenn man auf den Parkplatz fährt und keinen freien Parkplatz findet? Gibt es da eine Ampel oder so?

Ein Ansatz. Man könnte auch Widerspruch einlegen ala "Parkplatz dreckig, Sicherheitsgefühl nicht vorhanden etc." Rein- und gleich wieder Rausfahren würde ohnehin zugunsten des Angeklagten entschieden.

Zitat von don

so bald man auf den Parkplatz fährt, startet man den Parkvorgang. Direkt. Keine "5 Minuten frei" o.ä.

Zitat

• Es ist eine Karenzzeit einzuräumen, innerhalb welcher der Parkplatz ohne Bezahlverpflichtung wieder verlassen werden kann (z.B. kein freier Parkplatz mehr vorhanden). Die erfassten Daten sind in solchen Fällen ohne Speicherung nach der Ausfahrt des Kfz zu löschen.

Ein Fall für das Ordnungsamt, um da mal einzugreifen. Man muss es halt nur mal melden.

Solche Parkplätze sind samt und sonders Abzocke von herzlosen Menschenfeinden. Pfui!

Genau wie „Händewaschen an der Autobahn“ für 1€. Pfui!

Zitat von Commerzpunk

Genau wie „Händewaschen an der Autobahn“ für 1€. Pfui!

Händewaschen "okay", WC Benutzung geht gar nicht. Notdurft ist Notdurft und das Ausnutzen einer Notlage ist verboten.

War URSPRÜNGLICH im Vertrag von Tank und Rast sogar mit drinnen. Ist dann irgendwann verschwunden.

Passend dazu https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow…arkplatz-strafe

Zitat von tavoc

Passend dazu https://www.bz-berlin.de/berlin/treptow…arkplatz-strafe

Genau so was hab ich befürchtet.

Warum gibt es eigentlich das Konzept "Berufsverbot" durch Entzug von Lizenzen/Genehmigungen (Anwaelte, Aerzte faellt mir ein), aber solche Typen koennen immer wieder solche Abzockerfirmen gründen, selbst wenn die mal überhaupt verurteilt werden konnten.

Klar, diese Art von Fallen ist besonders arglistig IMHO, weil die darauf basiert, das ein Teil der Bevölkerung (siehe auch hier im thread) das total normal findet.